Der Verweigert-Soli-Fonds!

Theorie & Analyze
➣ Antimilitarismus

Der Verweigert-Soli-Fonds!

Wenn die Bundeswehr ein Bußgeld gegen dich verhängt hat, weil du dich nicht registrierst und die Fragen nicht beantwortet hast oder weil du nicht zur Musterung erschienen bist, dann hilft dir der Verweigert-Soli-Fonds weiter! 

Hinter der Wiedereinführung des Wehrdienstes steht das Vorhaben, unsere Gesellschaft zu militarisieren und wieder “kriegstüchtig” zu machen. Wir stellen uns dagegen, weil wir der festen Überzeugung sind, dass mehr Waffen und mehr Soldat*innen uns nicht sicherer machen werden, sondern dadurch neue Rüstungs- und Eskalationsspiralen drohen, die Kriege wahrscheinlicher machen.

Der Verweigert-Soli-Fonds unterstützt junge Menschen, die im Rahmen des neuen Wehrdienstgesetzes Post von der Bundeswehr bekommen haben. Es handelt sich dabei um die sogenannte Wehrerfassung, bei der alle jungen Männer verpflichtet werden – für junge Frauen ist das bislang freiwillig – einen Fragebogen auszufüllen. Die Bundeswehr greift damit weit in die persönliche Freiheitsrechte der Betroffenen ein.

Wichtig zu wissen: Wenn du nicht antwortest, ist das aber keine Straftat, sondern eine sogenannte Ordnungswidrigkeit. Typische Ordnungswidrigkeiten sind z.B. Verkehrsverstößen wie etwa zu schnelles Fahren.

Wenn du den Fragebogen nicht ausfüllst, weil du dich bewusst dafür entschieden oder auch weil du die Rückmeldefrist verpasst hast, dann kann ein Bußgeld gegen dich verhängt werden. Wie hoch das Bußgeld ausfällt und woran es sich bemessen wird, wissen wir zu diesem Zeitpunkt allerdings noch nicht genau.

Du hast einen Bußgeldbescheid bekommen, weil du nicht auf den Bundeswehr-Fragebogen (die sogenannte “Bereitschaftserklärung”) reagiert oder zu einem Musterungstermin erschienen bist? Dann lade den Bußgeldbescheid über unser Antragsformular hoch und gebt eure Daten ein.

Hier geht es zum Soli-Fond!