06. März 2023
Bericht 01.03.2023: Demonstration von AfD und Reichsbürger:innen in Bremen Findorff
Lokales
➣ Antifaschismus
#noafd
Am Mittwoch, den 01. März 2023 fand in Bremen Findorff eine Demonstration von Reichsbürger:innen und Teilen der AfD-Bremen statt. Wie bereits in der Vorwoche versammelten sich die Teilnehmenden der Veranstaltung zuvor auf dem zentral gelegenen Findoff Markt.
Bereits im Vorjahr hatte es Versuche von Reichsbürger:innen und Personen aus dem Spektrum der Coronaleugner:innen gegeben, eine wöchentlich stattfindende Demonstration in Bremen zu etablieren. Nach einer größeren Demonstrationen im August vergangenen Jahres, bei der einige hundert Teilnehmende zusammenkamen, ging die Anzahl an Teilnehmenden jedoch rapide zurück. Zum Schluß sank das Mobilisierungspotential mitunter in den (niedrigen) einstelligen Bereich. Als Veranstaltungsleiter der nun stattgefundenden Demonstration trat Heiner Löhmann, seines Zeichens Vorsitzender des “Notvorstandes der AfD im Landesverband Bremen” und Abgeordneter der AfD in der Bremer Bürgerschaft in Erscheinung. Löhmann unterstützt die Organisator:innen seit langem. Bereits im Vorjahr stellte er Teile der Infrastruktur zur Verfügung. Inzwischen handelt es sich bei den Demonstrationen um AfD-Veranstaltungen. Tatkräftig unterstützt wird die AfD-Bremen dabei von Personen, die bereits seit Jahren zum festen Kreis der Verschwörungsgläubigen und Reichsbürger:innen im Bundesland gehören. Heiner Löhmann gehörte im Oktober 2022 zu den Gründungsmitgliedern des sogenannten “Notvorstandes der AfD im Landesverband Bremen”. Dieser sieht sich in Opposition zur bisherigen Landesspitze um den AfD-Politiker Sergej Minich - dem jegliche Legitimation von Seiten des “Notvorstandes” abgesprochen wird. Der Streit beschäftigt inzwischen die AfD-Bundesführung und das Bundesschiedsgericht.
Auch der AfD-Politiker Heinzjürgen Niks gehört dem “Notvorstand” als Beisitzer an. Niks, der zuvor bereits als Kandidat der “Bürger in Wut” (BiW) in Erscheinung trat, gehörte im November des Vorjahres zu den Teilnehmenden eines Wahlparteitages des “Notvorstandes” in Bremen Burglesum. Bei diesem wurden Kandidat:innen für die anstehenden Bürgerschaftswahlen im Mai bestimmt. Da die AfD-Bremen um Sergej Minich jedoch ebenfalls Kandidat:innen bei einem Wahlparteitag im Januar in Bremen Mahndorf wählte, existieren nunmehr zwei unterschiedliche AfD-Wahllisten. Gibt es keine Einigung, besteht die Möglichkeit, dass beide Wahllisten durch die Wahlkommission abngelehnt werden und die AfD bei der anstehenden Bürgerschaftswahl lediglich in Bremerhaven zur Wahl stehen wird.
Ebenfalls vor Ort war der niedersächsische AfD-Politiker Andreas Iloff. Die Teilnahme war kein Zufall. Iloff, der in der Vergangenheit durch seine Kontakte zu neonazistischen Organisationen auffiel, gehört zum Organisationskreis wöchentlich stattfindener Demonstrationen im niedersächsischen Twistringen. Auch in Twistringen kommt es immer wieder zum Schulterschluß zwischen der AfD und Reichsbürger:innen. Auch Personen aus Bremen nehmen regelmäßig an den Veranstaltungen in Twistringen teil. Insgesamt nahmen diesmal 22 Personen an der Demonstration teil. Damit konnte die Anzahl der Teilnehmenden im Vergleich zur Vorwoche mehr als verdoppelt werden.