Aufrüstung der EU-Außengrenzen. Die neue Rolle von Frontex.

Veranstaltung zur ersten bewaffneten EU-Polizei
Mehr Menschen als jemals zuvor befinden sich weltweit auf der
Flucht. Die meisten von ihnen fliehen in benachbarte Länder,
trotzdem werden Europas Außengrenzen weiter hochgerüstet.
Im Mittelpunkt steht dabei die EU-Grenzagentur Frontex mit
Sitz in Warschau.
Mit zwei neuen Verordnungen erhielt Frontex neue Fähigkeiten
und Kompetenzen, seit 2016 darf die Agentur etwa eigene
Ausrüstung erwerben. Davon profitieren europäische Rüstungskonzerne,
die ihre Militärtechnologie zur Migrationsabwehr
vermarkten. Die Frontex-Verordnung von 2019 bestimmt den
Aufbau einer neuen Grenztruppe, die erstmals direkt dem
Hauptquartier untersteht. Damit verfügt die EU erstmals über
eine eigene bewaffnete Polizeieinheit.
Diese radikalen Veränderungen bringen noch mehr Macht für
den Frontex-Direktor. Was dies für die Betroffenen heißt und
wie wir dagegen vorgehen können, wollen wir in der
Veranstaltung diskutieren.

Matthias Monroy ist Mitglied der Redaktion der Zeitschrift
Bürgerrechte & Polizei/CILIP und Redakteur bei der Zeitung “nd.Der
Tag”. Er publiziert zu Sicherheitsarchitekturen und Polizeizusammenarbeit
in der Europäischen Union. Seine Texte finden sich auf
digit.so36.net, auf Twitter @matthimon.